Meldepflichtige/Preismelder

Registrierung Meldepflichtiger und technische Bestimmungen in Allgemeinverfügungen

Die Markttransparenzstelle registriert meldepflichtige Unternehmen und Personen als Preishoheitsinhaber. Dazu sind die allgemeinen Angaben gemäß § 2 Absatz MTS-Kraftstoff-VO zu machen. Anschließend versendet die MTS-K einen Registrierungsbescheid an den jeweiligen Meldepflichtigen.

Für die Registrierung ist das vorliegende Online-Formular zu nutzen. In das Online-Formular sind die allgemeinen Angaben zum Meldepflichtigen und – falls gewünscht – Angaben zu einem Preismelder einzutragen. Es besteht auch die Möglichkeit, Anträge auf Befreiung von der Meldepflicht (Bagatellgrenze oder Härtefallregelung) mit dem Online-Formular zu stellen.

• Anschreiben zur Registrierung der Meldepflichtigen
• Hinweise zum Ausfüllen des Registrierungsbogens für Meldepflichtige
• Online-Formular zur Registrierung der Meldepflichtigen

Ergänzend sind in Allgemeinverfügungen der MTS-K die näheren Bestimmungen zur technischen Ausgestaltung der Übermittlung der Grund- und Preisdaten durch die registrierten Meldepflichtigen enthalten. Sie können in der Rubrik „Rechtsgrundlagen“ eingesehen werden. Einen Überblick darüber, welche Vorgaben der MTS-K nach diesen Allgemeinverfügungen gelten, gibt das Informationsblatt der MTS-K zur Nutzung der Mobilithek und zur Meldung von Grund- und Preisdaten sowie Beschwerden. Zudem wird in den Registrierungsbescheiden zur Erfassung der Meldezusammenhänge zur Nutzung eines Online-Formulars aufgefordert.

Nutzung der technischen Plattform „Mobilithek“ für die Datenübermittlung

Zur Datenübermittlung im Rahmen der Meldepflicht ist die von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) betriebene technische Plattform „Mobilithek“ zu nutzen.

Hinweise der MTS-K zur Nutzung der Mobilithek und zur Meldung von Grund- und Preisdaten sowie Beschwerden (Stand: Juli 2023)

Datenmodell und Schemadateien

Das Datenmodell für die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe im Rahmen der Mobilithek wurde zusammen mit den Schema-Dateien, separaten Dateien mit den Beispielen für die zu erstellenden XML-Dokumente und mit dem Datenmodell in Form einer EAP-Datei auf den Internetseiten der Mobilithek bereitgestellt.

• Datenmodell für die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (MTS-K) im Rahmen der Mobilithek
• Technische Schnittstellenbeschreibung der Mobilithek
• Hinweise der MTS-K zur Nutzung der Mobilithek und zur Meldung von Grund- und Preisdaten sowie Beschwerden (Stand: Juli 2023)

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Datenschutzhinweis

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