Jahreskonferenz des International Competition Network in Cartagena, Kolumbien
17.05.2019
Die von der kolumbianischen Wettbewerbsbehörde (SIC) ausgerichtete 18. Jahreskonferenz des International Competition Network (ICN) ging am 17. Mai 2019 zu Ende. Fast 500 Teilnehmer aus über 80 Jurisdiktionen, darunter Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, Rechts- und Wirtschaftsexperten sowie Vertreter internationaler Organisationen, nahmen an der diesjährigen Konferenz teil, die am 15. Mai 2019 in Cartagena eröffnet worden war. Das in einer Plenarsitzung vorgestellte neue ICN Framework on Competition Agency Procedures (CAP) trat im Rahmen der Konferenz in Kraft.
Das ICN ist die bedeutendste Vereinigung von Wettbewerbsbehörden weltweit. Es umfasst 139 Wettbewerbsbehörden aus 126 Staaten. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, ist seit September 2013 Vorsitzender des ICN Leitungsgremiums.
In seiner Eröffnungsrede erläuterte Andreas Mundt: „Die Konferenz hat kein offizielles, alles überspannendes Motto. Das Hauptaugenmerk wird jedoch auf zwei Themen liegen: Erstens, digitale Wirtschaft und zweitens, faire Verfahrensgrundsätze. Mit dem
CAP macht das ICN einen großen Schritt nach vorn.
“
Die Plenarveranstaltungen befassten sich u.a. mit der Frage, wie Behörden im digitalen Zeitalter Kartelle aufdecken und mit Sanktionen belegen können, mit der Prüfung von Marktmacht in digitalen und High-Tech-Bereichen sowie mit der Umstrukturierung von Behörden zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung. Eine den Behördenleitern vorbehaltene Veranstaltung war ebenfalls digitalen Themen gewidmet.
Das ICN CAP ist ein Opt-in Framework, das allen Wettbewerbsbehörden offensteht, auch solchen, die dem ICN nicht als Mitglieder angehören. Aufgebaut ist das CAP auf den Grundprinzipien fairer und effektiver behördlicher Verfahrensgrundsätze in voller Übereinstimmung mit der umfassenden Arbeit des ICN in diesem Bereich und als Ausdruck des breiten Konsens innerhalb der weltweiten Gemeinschaft der Wettbewerbsbehörden. Ausgangspunkt war die im Juni 2018 vom US Department of Justice vorgelegte MFP Initiative, die als Projekt des ICN Leitungsgremiums zum ICN CAP weiterentwickelt wurde. Der CAP Text sowie die CAP Pressemitteilung des ICN zu diesem Thema sind abrufbar auf der ICN website (englisch).
Auf der Jahreskonferenz wurden die Arbeitsprodukte des vergangenen Jahres verabschiedet. Alle Arbeitsprodukte sind abrufbar auf der ICN website.
Wieder einmal hat die Jahreskonferenz den Mitgliedern und weiteren Teilnehmern einen Rahmen für die vertiefte Diskussion der vorhandenen Arbeitsprodukte und künftiger Themen geboten. Das ICN bietet eines der wichtigsten Foren für den Erfahrungsaustausch und eine informelle Plattform für den regelmäßigen Kontakt zur Diskussion von Wettbewerbsproblemen aus der praktischen Arbeit.
Gemeinsame Gastgeber der ICN Jahreskonferenz 2020 werden das US Department of Justice und die US Federal Trade Commission sein.