Bundesminister Habeck besucht das Bundeskartellamt

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, und Staatssekretär Sven Giegold haben heute das Bundeskartellamt besucht. Im Zentrum des Besuches stand ein intensiver Austausch zu aktuellen wettbewerbspolitischen Themen wie Energie, Verbraucherschutz, Nachhaltigkeit und die digitale Wirtschaft.

Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: „Wir nehmen Ordnungspolitik ernst und setzen auf ein zeitgemäßes Wettbewerbsrecht, das von einem starken und unabhängigen Kartellamt durchgesetzt wird. Das Wettbewerbsrecht muss auch auf digitalen Märkten schützen. Dazu werden wir das Bundeskartellamt und seine rechtlichen Möglichkeiten weiter stärken und einen regelmäßigen Dialog pflegen. Ordnungspolitik bedeutet auch, unnötige Privilegien und Subventionen zugunsten durchsetzungsstarker Partikularinteressen abzubauen. Subventionen haben dort ihren Wert, wo der Markt technische Innovation nicht hervorbringt oder nicht honoriert und Innovation angekurbelt werden muss. Dauersubventionen sind hingegen zu vermeiden.“

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Wir freuen uns sehr darüber, dass der Bundeswirtschaftsminister das Amt so kurz nach seinem Amtsantritt besucht. Neben dem persönlichen Kennenlernen gab es die Möglichkeit für einen vertieften Austausch zu aktuellen Herausforderungen des Amtes. Der Koalitionsvertrag ist mit Blick auf den Wettbewerbsschutz vielversprechend. Der Verbraucherschutz durch das Bundeskartellamt soll gestärkt, Wettbewerb und Nachhaltigkeit enger verzahnt und große Internetkonzerne eingehegt werden. Wir haben in diesen Bereichen schon wichtige Erfolge erzielt und wollen noch schlagkräftiger werden. Dabei hilft uns der Rückenwind aus Berlin.“

Der Ministerbesuch im Bundeskartellamt fand als Hybridveranstaltung statt. Trotz der Pandemie bot sich dadurch die Möglichkeit für einen Austausch des Ministers mit dem gesamten Haus. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern waren teils in Präsenz, aber ganz überwiegend per großem Videokonferenz-Stream zugeschaltet. Nach einer Ansprache des Ministers gab es in offener Runde Zeit für Fragen, die zu vielfältigen Themen gestellt wurden. Im Nachgang dazu hat Staatssekretär Giegold mit Vertreterinnen und Vertretern des Amtes den Austausch in Einzelgesprächen gesucht.