Kraftstoffpreise im Juni – Abstand zum Rohölpreis

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Wir verfolgen die Kraftstoffpreise genauestens und schaffen größtmögliche Transparenz. In der zweiten Junihälfte sind die Preisentwicklungen an der Zapfsäule je nach Kraftstoffsorte unterschiedlich: Die Preise für E5- bzw. E10 sind nach dem Anstieg der ersten Monatshälfte wieder gesunken. Damit bewegen sich die Preise auf einem Niveau, welches jenem unmittelbar nach der Steuersenkung nahekommt. Der Preis für Diesel ist hingegen vom 1. bis zum 27. Juni um mehr als 11 Cent gestiegen. Diesel kostet damit nun in etwa dasselbe wie vor der Steuersenkung. Die Abstände von E5/E10-Preisen- und Rohölpreisen liegen nach kleineren Schwankungen weiterhin auf einem höheren Niveau als im Mai. Für Diesel erhöhte sich der Abstand seit Monatsmitte auch im Vergleich zum Monatsanfang weiter. Gerade bei Diesel ist Deutschland aber stark auf Importe angewiesen. Damit beeinflusst auch die internationale Marktsituation die Preisbildung in Deutschland.“

Preisentwicklung bei E5, E10 und Diesel

E5 lag am 27. Juni 2022 durchschnittlich bei 1,93 Euro, E10 bei durchschnittlich 1,87 Euro. Mit der Einführung der Steuersenkung am 1. Juni waren die Preise für E5 und E 10 zunächst um 27 Cent gefallen (E5 am 1. Juni 2022: 1,94 Euro, E10 am 1. Juni 2022: 1,88 Euro). Danach stiegen die Preise zeitweise wieder um knapp 7 Cent, sanken ab Mitte Juni aber wieder um etwa denselben Betrag.

Bei Diesel sind andere Entwicklungen zu beobachten als bei E5/E10. Diesel lag am 27. Juni 2022 durchschnittlich bei 2,05 Euro. Mit der Einführung der Steuersenkung war der Preis zunächst um 11 Cent gefallen (1. Juni 2022: 1,93 Euro), danach bis zum 27. Juni 2022 um 11 Cent angestiegen. Der Abstand zwischen Tankstellenpreis und Rohölpreis lag in der zweiten Junihälfte auf einem deutlich höheren Niveau als in der ersten Hälfte.

In diesem Zusammenhang wurden auch Preisentwicklungen in Nachbarländern betrachtet. So wurde in der öffentlichen Debatte auch darauf hingewiesen, dass die Preise etwa in Frankreich ebenso wie in Deutschland vor und nach der Steuersenkung gestiegen seien.

Andreas Mundt: „Beobachtungen wie die hohen Preisabstände des Tankstellenpreises zum Rohölpreis sind ein wichtiger Indikator bei unserem engen Monitoring der Preisbewegungen insgesamt. In diesem Zusammenhang kann die Preisentwicklung in Nachbarländern für die Beurteilung der Preisbildung in Deutschland ergänzende Hinweise geben. Um den Gleichschritt im Ländervergleich zu bewerten, Indikatoren in Beziehung zu einander zu setzen und letztlich belastbare Rückschlüsse zu ziehen, ist aber eine vertiefte Analyse notwendig. Genau hier soll unsere Sektoruntersuchung mit dem Schwerpunkt Raffinerien und Großhandel ansetzen und insbesondere die Marktstruktur, die Kostenstrukturen und die tatsächlichen Gewinnmargen näher beleuchten.“

Die ad-Hoc Sektoruntersuchung zu Raffinerien und der Großhandelsebene hatte das Bundeskartellamt im Mai 2022 eingeleitet. In einem ersten Schritt werden derzeit ca. 20 deutsche Raffinerien umfassend befragt. Solche breit angelegten Untersuchungen sind regelmäßig mit hohem Aufwand verbunden, bieten aber einen umfassenden Einblick in die Branche. Auch bieten die gewonnenen Erkenntnisse eine Basis, um gezielt gegen mögliche Kartellrechtsverstöße vorzugehen.

Hintergrund: Sektoruntersuchung

Das Bundeskartellamt verfügt über die Möglichkeit, eine Sektoruntersuchung gemäß § 32 e GWB in einem bestimmten Wirtschaftszweig durchzuführen, wenn besondere Umstände vermuten lassen, dass der Wettbewerb im Inland möglicherweise eingeschränkt oder verfälscht ist. Es handelt sich um eine Branchenuntersuchung, ausdrücklich aber nicht um ein Verfahren gegen bestimmte Unternehmen.